Als Teamplayer zu Wohlstand und Sicherheit
Die Bildung des EU-Binnenmarktes und die wirtschaftliche Öffnung von Osteuropa, Indien und China haben den internationalen Handel seit den 1990er Jahren aufblühen lassen. Die Schweiz hat von dieser Entwicklung stark profitiert. Der Wohlstand unseres Landes beruht angesichts des relativ begrenzten Binnenmarktes wesentlich auf grenzüberschreitendem Handel und Investitionen.
Damit eine offene Weltwirtschaft ihre positiven Kräfte entfalten kann, braucht sie gute Rahmenbedingungen. Dazu gehören politische Stabilität und Sicherheit, zu der heute auch die Abwehr von Cyberkriminalität gehört. Internationale Vertragswerke geben den wirtschaftlichen Akteuren klare Regeln vor und sorgen für Planungssicherheit. Die Schweiz steht vor der Aufgabe, ihren Wunsch nach wirtschaftlicher Teilhabe und politischer Selbständigkeit in einer sich wandelnden Welt immer wieder neu auszutarieren.
Seit sich der europäische Staatenverbund nach dem Zweiten Weltkrieg formiert hat, sucht sich die Schweiz mit ihm ins Benehmen zu setzen: 1972 mit einem Abkommen zum Freihandel, 1989 mit einem Abkommen über Versicherungen, 1999 und 2004 mit zwei Vertragspakten, die als ‹Bilaterale Abkommen› bekannt sind. Mit den Verträgen wurde der Schweizer Arbeitsmarkt für Personen aus den europäischen Staaten geöffnet, die Zusammenarbeit in diversen Wirtschaftsbereichen erleichtert (u.a. durch das Abkommen über den Abbau technischer Handelshemmnisse), aber auch die Kooperation in Sicherheitsfragen und der Forschung gestärkt. Das Vertragswerk verschafft Schweizer Unternehmen einen besseren Zugang zum europäischen Binnenmarkt mit seinen über 500 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten.
Verschiedene Studien haben die positiven Effekte der Bilateralen Verträge für die Schweizer Volkswirtschaft ausgewiesen. Unternehmen konnten dank der Zuwanderung die benötigten Fachkräfte rekrutieren, die sie im Inland nicht fanden. Nach dem vorläufigen Scheitern eines Institutionellen Abkommens, das den Rahmen für die künftige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU definieren sollte, steht die Fortsetzung des ‹bilateralen Weges› in Frage. Beide Vertragsparteien stehen vor der Aufgabe, einen neuen Interessenausgleich zu finden, der eine Fortsetzung und Vertiefung einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit erlaubt.
Die Schweiz verbindet mit ihren europäischen Nachbarn ein engmaschiges Vertragswerk, das neben den Wirtschaftsbeziehungen viele weitere Lebensbereiche abdeckt. Darüber hinaus hat die Schweiz mehrere Dutzend Freihandelsabkommen mit aussereuropäischen Staaten. Auch wenn sie weniger umfassend sind als die Verträge mit der EU, haben sie für die Schweiz zentrale Bedeutung: Sie bauen Zölle und andere Handelshemmnisse ab, stellen aber auch den Schutz des geistigen Eigentums und Umweltstandards sicher. Gemeinsam decken all diese Verträge fast 80% des schweizerischen Aussenhandels ab. Das Freihandelsabkommen mit China trat 2014 in Kraft. Es leistet seither einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen nach Asien. Mit grossen Volkswirtschaften wie Indien oder den Staaten des MERCOSUR (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) verhandelt die Schweiz zurzeit über Freihandelsabkommen.
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